Bürgerinitiative Freiwilligkeit von Schutzimpfungen

Text: Wolfgang Schaffer.    Bitte unterstützen Sie die Bürgerinitiative «Freiwilligkeit für Schutzimpfungen» mit ihrer Unterschrift. Das Formular dazu finden Sie beigefügt.    

Parlamentarische Bürgerinitiative

Die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Pandemie Covid 19 machen deutlich,
wie schnell Normierungen im Bereich der Meinungsbildung, des Verhaltens und der Emotionen
auch in einem auf individuelle Freiheit hin orientierten Rechtsstaat gezielt durchgesetzt werden
können. Sobald diese Normierungen real existieren, besteht die Tendenz, jedes nicht der Norm
entsprechende Geschehen als potentielle Gefahr einzustufen. Die Initiative «Freiwilligkeit von
Schutzimpfungen» will das Recht auf die eigenständige Beurteilung einer gesundheitlichen
Gefahr und die darauf beruhende Freiwilligkeit der Annahme von Schutzimpfungen im
Zusammenhang mit Pandemien durch eine Verankerung dieses Rechtes im Rang eines
Verfassungsgesetzes schützen. Mit der Annahme und der Realisierung dieses Anliegens durch
die gesetzgebenden Instanzen in Österreich soll insbesondere auch die Vorsorge getroffen
werden, dass überwiegend die Vernunft und nicht die Todesangst den Rechtsstaat lenkt. Das
Anliegen lautet dementsprechend:
Der Nationalrat wird ersucht, die Freiwilligkeit von Schutzimpfungen in der österreichischen
Verfassung explizit zu verankern. Die Grundrechte auf Leben in körperlicher Unversehrtheit
und Freiheit dürfen nicht in Frage gestellt werden. Die Anwendung von staatlichem Zwang im
Zusammenhang mit Schutzimpfungen ist abzulehnen, da sie der Würde des Menschen
widerspricht, die sich ganz speziell durch die Entscheidungshoheit im Hinblick auf seine
individuelle Gesundheitsvorsorge äußert.
Zur Übergabe einer Bürgerinitiative braucht es mindestens 500 Unterschriften im Original auf
Papier geschrieben. Ab der Annahme der Eingabe kann die Initiative dann auch digital auf dem
Portal des österreichischen Parlamentes unter dem Begriff Bürgerinitiativen gefunden und
unterzeichnet werden. Bitte drucken Sie sich bei Bedarf die Liste Parlamentarische Bürgerinitiative zur Weitergabe aus.
Die Rücksendung sollte per Post möglichst bis Ende Mai 2020 an die Adresse: Wolfgang
Schaffer, Tilgnerstraße 3 Top 2, 1040 Wien erfolgen. Die Initiative wird von mir als
Einzelperson getragen.
Bereits am 22.4.2020 wurde auf der Plattform #aufstehen eine den Zielen der Bürgerinitiative
entsprechende, gleichlautende Petition gestartet. Nach 7 Tagen wurde der Zugang zu dieser
Petition bei einer Anzahl von knapp 30 000 abgegebenen Unterstützungserklärungen mit der
fraglichen Behauptung gesperrt, sie enthalte eine Fehlinformation.

Zur Begründung gibt es ein drastisches Bild.
Schutzimpfungen sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Vorsorgemedizin. Sie stellen aber
auch einen nicht umkehrbaren Eingriff in den Organismus der betroffenen Persönlichkeit dar.
Die Entscheidung zur Annahme einer Schutzimpfung muss prinzipiell bei dem einzelnen
mündigen Staatsbürger bleiben.
Aktueller Anlass zur Initiative «Freiwilligkeit von Schutzimpfungen» ist die akute Weltsituation
durch die Pandemie Covid 19.
Der durch seine Stiftungen maßgeblich in die UNO Weltgesundheitsorganisation WHO
eingebundene Bill Gates spricht in einem Interview vom 15.4. 2020
( https://m.youtube.com/watch?v=083VjebhzgI ) davon, dass bei entsprechender Unterstützung
binnen 18 Monaten Impfstoffe für 7 Milliarden Menschen bereit stehen werden. Er geht
scheinbar davon aus, dass alle Menschen auf der Erde mit diesem Impfstoff behandelt werden
wollen. Offensichtlich wurden auch die Menschen bereits zu den 7 Milliarden gezählt, die für
sich keine Schutzimpfung wollen. Es ergibt sich somit die Folgerung, dass Herr Gates mit seinen
Aussagen die Einführung einer generellen weltweiten Impfpflicht im Zusammenhang mit Covid
19 ankündigt. Das ist mehr als ein Skandal. Es ist zivilisatorisch gesehen eine Katastrophe, die
darin besteht den Menschen rechtlich auf die Stufe eines Versuchstieres zu stellen, an dessen
Lebensprozessen nach fremdem Ermessen manipuliert werden darf. Herr Gates will mit seiner
erklärten Absicht einen legalisierten Zugang in die physische Leiblichkeit der Menschen
schaffen, der die Würde des Menschen im Sinne seiner Entscheidungsfreiheit womöglich
zutiefst missachtet. Eine daraus resultierende Impfpraxis im Stil der modernen
Massentierhaltung darf nicht fraglos als die standardisierte Methode zur Gesundheitsvorsorge
für die gesamte Menschheit etabliert werden.
Herr Gates zeigt sich im Übrigen erleichtert, dass die Staaten seine bisherigen Warnungen jetzt
ernst nehmen und spricht vom Aufbau globaler Strukturen, die uns in Zukunft dann permanent
begleiten werden. Ein echtes Virenschutzprogramm sozusagen, das dann nur mehr jeweils
durch ein entsprechendes Upgrade aktualisiert werden muss.
Die Frage lautet dementsprechend: Gibt es eine Möglichkeit , sich in Österreich gegebenenfalls
rechtlich gegen einen eventuellen generellen direkten oder indirekten Impfzwang zur Wehr zu
setzen?
Positiv formuliert: Gibt es eine Möglichkeit unter Bezug auf die Grundrechte von Leben in
körperlicher Unversehrtheit und Freiheit sowie der möglichst objektiven Prüfung der
Verhältnismäßigkeit einer Gefahr das Prinzip der Freiwilligkeit einer Schutzimpfung rechtlich zu
fundieren?
Falls Sie der Ansicht sind, dass diese Frage mit einem klaren «Ja» beantwortet werden muss,
unterstützen sie bitte die Bürgerinitiative «Freiwilligkeit für Schutzimpfungen» mit ihrer
Unterschrift.

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